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Einleitung

Was verbirgt sich hinter den Kürzeln TTIP, CETA und TiSA?

Die EU verhandelt derzeit über vierzig Handelsabkommen, unter anderem mit Japan. Stellvertretend für die vielen geplanten Verträge führen wir drei in unsrem Namen:

– das Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership), das die EU mit den USA abschließen will. Begonnen hatten die Verhandlungen, die hinter verschlossenen Türen stattfinden, im Jahr 2013. Bei TTIP – wie bei vielen anderen Abkommen – geht es kaum um Zölle, die gibt es zwischen den USA und den EU-Staaten kaum noch. Im Visier der VerhandlerInnen sind vor allem sogenannte Handelshemmnisse: Umweltstandards, Verbraucherschutzregeln, Arbeitsgesetze, Zulassungsbedingungen für Medikamente, Chemikalien, Fracking und so weiter. Seit der Amtsübernahme des neuen US-Präsidenten Donald Trump liegen die Gespräche auf Eis. Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Wirtschaftslobbys machen sich aber weiterhin für TTIP stark.

– das Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) zwischen Kanada und der EU. Die Verhandlungen begannen 2009 und waren 2015 abgeschlossen. Ceta sieht – wie TTIP – weitreichende Zugeständnisse an Großkonzerne vor. Nach längerer Verzögerung (auch aufgrund des breiten Widerstands) stimmten die EU-Kommission, der Europäische Rat der Regierungs- und Staatschefs und zuletzt (Mitte Februar 2017) das EU-Parlament dem Abkommen zu. Da CETA weit in die Belange der einzelne EU-Staaten eingreift, müssen die nationalen Parlamente das Vertragswerk noch ratifizieren. Lehnt auch nur ein Parlament (beispielsweise der Bundestag) CETA ab, ist das Projekt erledigt.

– Das Dienstleistungsabkommen TiSA (Trade in Services Agreement) wird seit 2012 in Genf (meist in der australischen Botschaft) verhandelt. Beteiligt an den Gesprächen sind derzeit fünfzig Staaten. Dazu gehören neben den nordamerikanischen Staaten USA, Kanada, Mexiko und der EU-Kommission die Schweiz, mehrere lateinamerikanische Regierungen (Chile, Costa Rica, Kolumbien, Panama, Paraguay, Peru), Australien und Neuseeland, Japan, Taiwan, Südkorea Hongkong und Pakistan sowie Norwegen, Island, Israel und die Türkei. Zwischen diesen Staaten laufen rund 70 Prozent des weltweiten Handels mit Dienstleistungen.

Ziel des Abkommens ist eine weitgehende Deregulierung und Privatisierung aller öffentlichen Dienstleistungen – vom Nahverkehr bis zur Bildung, vom Trinkwasser bis zur Gesundheitsversorgung. Hier finden Sie eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Argumente gegen TiSA.

 

Genaueres zu TTIP, CETA, TiSA und Co. finden Sie in den Abschnitten Darum geht esHintergründe und die Folgen. Einen Überblick bieten auch die Videos der Rubrik Filmbeiträge.