Studien

Mittlerweile gibt es eine ganze Reihe von Studien und Stellungnahmen, die sich mit den Handelsabkommen und ihrer Folgen befassen. Hier ein paar Empfehlungen.

Allgemeine Informationen zu TTIP:

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Freihandel ist eine Ideologie der Mächtigen und kann ein sehr potentes Mittel sein, um Lobbyismus zu betreiben. Die Kritiker haben also Recht, wenn sie TTIP verhindern wollen. Trotzdem sind manche Schlagworte falsch, mit denen die Aktivisten mobilisieren. Das berühmte «Chlorhähnchen» wird nicht kommen, vor dem so viele Verbraucher in Deutschland Angst haben. Die Strategie der Konzerne ist perfider … Zur PDF-Datei der Broschüre

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In einem Reader mit Beiträge zu aktuellen und spannenden Themen der geplanten Freihandelsabkommen CETA und TTIP analysieren die AutorInnen aktuelle Verhandlungspositionen: Sie zeigen die Konsequenzen von CETA und TTIP für die Landwirtschaft auf, beleuchten CETA aus Perspektive der kanadischen Zivilgesellschaft, machen auf die Gefahren der geplanten regulatorischen Kooperation aufmerksam  – und vieles mehr.

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Eine ausführiche Beschreibung mit vielen weiterführenden Links bietet die Zusammenfassung der Netzfrauen: http://netzfrauen.org

 

Zu CETA:

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Ein aktuelles Grundlagenwerk, erschienen im September 2016, herausgegeben von PowerShift, Verein für eine ökologisch-solidarische Energie- & Weltwirtschaft e.V., und dem Canadian Centre for Policy Alternatives (CCPA). Hier haben ExpertInnen beidseits des Atlantiks den CETA-Vertragstext analysiert und dabei alle Aspekte berücksichtigt. Der Link zur Broschüre: Hier klicken!

 

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Ganz neu und auch auf Englisch: Eine Analyse der kritischen Initiative Corporate Europe Observatory, die die Mythen der CETA-BefürworterInnen untersucht hat: CETA schütze Arbeitnehmerrechte, CETA sei gut für die Umwelt, undsoweiter. Das Dokument findet sich hier: der_grosse_ceta_schwindel und, auf Englisch, hier: great-ceta-swindle

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Eine Analyse des kanadisch-europäischen Abkommens hat auch der Berufsverband der Rechtsjournalisten erstellt. Welche Chancen und Risiken birgt der Vertrag? Was umfasst er, was nicht? Das e-Book mit dem Titel „CETA: Ein Vorspiel für TTIP?“ kann von der Webseite Anwalt.org herunter geladen werden.

 

Regulatorische Kooperation:

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Mitte Januar 2016 erschien eine gemeinsame Studie von LobbyControl und der Organisation Corporate Europe Observatory. Das Ergebnis: Schon heute mischen sich transatlantische Business-Zirkel in Gesetzgebungsverfahren ein. Der Bericht zeigt, was festgeschrieben wird, wenn TTIP durchkommt. Die Studie gibt es auch auf deutsch.

 

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Aktuell ergänzt wurde diese Studie im September 2016. In ihr geht es darum, wie LobbyistInnen Regulierungen verhindern können. Zur PDF auf diesen Link klicken: regcop_lobbybremse-15092016

 

 

 

Auswirkungen im Umweltbereich:

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Wie die geplanten transatlantischen Handelsabkommen die Schutzstandards bei Pestiziden bedroht – das analysiert eine Studie (2015) des Center for International Environmental Law (mit Sitz in Washington und Genf). Titel: „Der kleinste gemeinsame Nenner“. Zur PDF-Datei

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Der Verein Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft hat in einem Positionspapier die Auswirkungen für Verbraucherschutz und Landwirtschaft untersucht: TTIP und CETA: Angriff auf bäuerliche Landwirtschaft

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Der Bundesverband der grünen Wirtschaft „Unternehmensgün“ mit über 180 Mitgliedsunternehmen hat in einer qualitativen Analyse die Risiken von TTIP für kleine und mittlere Unternehmen Agrar- und Ernährungsindustrie untersucht.

 

Auswirkungen auf die Gesundheit:

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Der Verein Gen-ethisches Netzwerk, in dem sich kritische WissenschaftlerInnen, JournalistInnen, MedizinerInnen und PolitikerInnen zusammengeschlossen haben, untersucht in der ausführlichen Broschüre Bittere Medizin die Folgen des Freihandels für unsere Gesundheit.

 

 

Menschenrechte:

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Die Menschenrechte finden in den geplanten (und teilweise bereits beschlossenen) Handelsabkommen kaum Berücksichtigung. Zu diesem Schluss kommt eine Studie, die von Brot für die Welt, dem Forum Umwelt und Entwicklung, dem Unternehmensverband UnternehmensGrün und der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di in Auftrag gegeben und im Februar 2017 veröffentlicht wurde. Zur Studie geht es hier lang: Studie_Menschenrechte als uneingelöstes Versprechen

 

Auswirkungen auf die Kultur:

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In einem ausführlichen Dossier beschäftigt sich „Politik und Kultur“, die Zeitung des Deutschen Kulturrats, in ihrer Ausgabe September-Oktober 2016 mit den Folgen von TTIP und CETA für die Kultur. Sehr lesenswert. Klicken Sie HIER.

 

Folgen für die Demokratie:

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CETA, die verkaufte Demokratie. Ausführliche, aber schon etwas ältere Analyse (2014). Das Abkommen zwischen Kanada und der EU eröffnet Grossunternehmen weitgehende Rechte. Das zeigt eine Studie von fünfzehn NGOsZur Datei der Broschüre „CETA – Verkaufte Demokratie“.

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Handelsverträge und Lobbyismus: Wer interveniert und intrigiert bei TTIP? Ein paar Infografiken geben Aufschluss: Zur PDF-Datei

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Handelsverträge und Lobbyismus: Wer interveniert und intrigiert bei TTIP? Ein paar Infografiken geben Aufschluss: Zur PDF-Datei
TTIP vor Ort: Die Folgen der transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft für Bundesländer und Kommunen beschreibt Thomas Fritz hier: TTIP vor Ort (pdf)

 

Zur Schattenjustiz der Investitionsgerichte:

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Wird durch den geplanten Handelsgerichtshof alles besser? Die EU-Kommission will die privaten Schiedsgrichte ersetzen, die bisher bei Investitionsschutzabkommen die Regel waren. Die Studie von Power-Shift kommt zu einem kritischen Ergebnis: Analyse-ISDS_CETA

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Profit durch die Krise: Konzerne und Anwaltskanzleien haben ein neues Geschäftsmodell entdeckt – sie plündern die Krisenstaaten. Eine Studie von Corporate Europe Observatory: http://corporateeurope.org
Die deutschsprachige Zusammenfassung finden Sie hier:
profiting crisis ex sum (pdf)

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Profit durch Un-Recht. Wie Kanzleien, SchiedsrichterInnen und Prozessfinanzierer das Geschäft mit dem Investitionsschutz befeuern. Die ausführliche Studie mit vielen Beispielen finden Sie hier: Profit durch Un-Recht

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Eine ausführliche Zusammenfassung zum Stand der ISDS-Debatte bietet die Analyse von PowerShift, einem Verein für eine ökologisch­-solidarische Energie­ & Weltwirtschaft.

Zu TiSA:

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Sie haben sich den Namen „Wirklich gute Freunde der Dienstleistungen“ gegeben – die Regierungen jener Staaten, die derzeit in Genf hinter verschlossenen Türen das Dienstleistungsabkommen TiSA (Trade in Services Agreement) verhandeln. Worum es dabei geht, zeigt die Studie des internationalen Gewerkschaftsdachverbands Public Services International (PSI). Die deutsche Fassung findet sich hier: Die wirklichen guten Freunde

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Die Schweizer Gewerkschaft VPOD (öffentlicher Dienst) beschäftigt sich seit einiger Zeit mit den absehbaren Folgen von TiSA für den Service public und hat dazu eine Broschüre mit dem Titel Gegen die Diktatur multinationaler Unternehmen publiziert.

 

Alternativen zur gängigen Handelspolitik

Alternatives Handelsmandat

Es geht auch anders. Das ist dem Alternativen Handelsmandat zu entnehmen, das eine Vielzahl von zivilgesellschaftlichen Gruppen erarbeitet haben. Das Papier ist hier: Zeit für eine neue Vision

Es gibt auch eine Zusammenfassung dieses Entwurfs einer fairen, sozialen, nachhaltigen Handelspolitik: Kurzfassung_ Alternatives Handelsmandat

 

 

Studies and papers in English

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An introduction to the planned TTIP agreement. The author John Hilary is director of the British organization War on Want. You find the document here.

 

 

Titel-smes_eng_20_nov_2015_1
What are the potentials of TTIP for small businesses? This study gives some insight. You find the study here.

 

ISDS-Studie_16_01
ISDS: Who has benefited financially from investment treaty arbitration?An evaluation of the size and wealth of claimants. A Study published in January 2016. Have a look: ssrn-id2715000

 

NAFTA Facts
Publishes by Public Citizen – a study about NAFTA’s Broken Promises 1994-2013: Outcomes of the North American Free Trade Agreement. NAFTAs-Broken-Promises

 

Titel_Oekon_Folgen_USUni
How many jobs will be created? A paper has a look at the promises. See here.

 

 

 

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