Kein Freihandel mehr: Argentinien stoppt Mercosur-Verhandlungen

An dem bereits ausgehandelten Mercosur-Abkommen mit der EU hält die argentinische Regierung noch fest. Aber an neuen Handelsabkommen hat sie kein Interesse mehr. Ihre Begründung: Weitere Freihandelsabkommen und die Öffnung der eigenen Wirtschaft wäre für die Wirtschaft „tödlich“ und würden direkt zum Verlust von Arbeitsplätzen führen. Das berichtet das Magazin „Amerika21“.

Konfrontiert mit einem drohenden Staatsbankrott zieht sich Argentinien aus den laufenden Verhandlungen des Regionalbündnisses Mercosur für den Abschluss weiterer Freihandelsabkommen zurück. Dabei geht es um Gespräche mit Kanada, Südkorea, Singapur und dem Libanon. Die schon zum Abschluss gebrachten Verhandlungen mit der Europäischen Union sind nicht betroffen. Allerdings fehlt für dieses Abkommen noch die Ratifizierung der einzelnen Mitgliedsstaaten.

Präsident Alberto Fernández begründete den Schritt damit, dass in der momentanen wirtschaftlichen Lage, die nun spätestens durch die Auswirkungen der Corona-Krise existenzielle Ausmaße annimmt, weitere Freihandelsabkommen und die Öffnung der eigenen Wirtschaft „tödlich“ wäre. Er widerspach aber der Annahme, sein Land strebe einen kompletten Ausstieg aus dem „Gemeinsamen Markt des Südens“ an. Vielmehr setze man weiterhin auf regionale Kooperation. Er hoffe, die Bündnispartner brächten Verständnis für die Situation Argentiniens auf.

Weitere Freihandlesabkommen würden jedoch direkt zu Verlusten von Arbeitsplätzen führen, so der Sekretär der Regierung für internationale Wirtschaftsbeziehungen, Jorge Neme. Zudem bedeuteten die angedachten Abkommen bei Inkraftsetzung, dass der nationale Markt zwar für Produkte der anderen Länder geöffnet würde, deren Märkte für argentinische Produkte wie Rindfleisch aber voraussichtlich geschlossen blieben. Solche Abkommen machten für Argentinien in der momentanen Lage schlicht keinen Sinn. Vielmehr müsse das Land nun darauf achten, die eigenen Unternehmen, die Beschäftigung und vor allem die sozial Schwachen zu schützen, ergänzte Außenminister Felipe Solá.

Die Regierung von Uruguay erklärte daraufhin, der Ausstieg Argentiniens aus den Gesprächen würde deren Weiterführung nicht beeinträchtigen. Man wolle an der Agenda festhalten, die Verhandlungen noch 2020 zum Abschluss zu bringen.

Dem Mercosur gehören momentan neben Argentinien und Uruguay noch Brasilien und Paraguay an. Venezuela wurde im Dezember 2016 dauerhaft suspendiert.

Autor: Jonatan Pfeifenberger