In der Schweiz erklären sich immer mehr Städte zur TiSA-freien Zone. Am 10. November votierte auch der Stadtrat von Bern für diesen Schritt.
Zuerst waren es Genf und Lausanne. Dann kam Zürich dazu (siehe dazu die Nachricht des Gewerkschaftsdachverbands PSI information-der-internationale-der-oeffentlichen-dienste-psi). Anschließend Basel (siehe den Tisa-antrag-basel, den eine Reihe von Ratsmitgliedern vorlegte und der Zustimmung fand), ebenso die Gemeinde Baden. Und nun also Bern.
Wie die Gemeinden argumentieren, ist den Anträgen zu entnehmen, die gutgeheißen wurden. Hier der Antrag von Bern: tisa-antrag-bern.
Ganz anders reagierte hingegen der Regierungsrat des Nachbarkantons Thurgau. Ihn hatte Barbara Kern von der Fraktion SP/Gewerkschaften und Gina Rüetschi von der Grünen Partei gefragt, wie er auf TiSA zu reagieren gedenke (hier der Wortlaut ihrer Anfrage vom 31. August 2016: wortlaut_vom_31-08-2016_16_ea_10_46). Die Antwort fiel – wie nicht anderes zu erwarten – sehr verhalten aus. Sie steht hier: beantwortung_vom_25-10-2016_16_ea_10_46.
(pw)