Reform der EU-Handelspolitik?

Nach dem kirchlichen Hilfswerk Misereor, der Verbaucherschutzorganisation Foodwatch, PowerShift und dem Netzwerk Steuergerechtigkeit legt nun auch das „Forum Umwelt und Entwicklung“ eine ausführliche Studie zur EU-Handelspolitik vor.

Gammelfleisch aus Brasilien, europäische Milchpulverberge in Afrika, Schiedsgerichte mit Singapur? Diese Schlaglichter zu aktuellen Verhandlungen der EU-Handelspolitik werfen Fragen nach ihrer Ausrichtung und Prioritäten auf. Nicht zu Unrecht. Mit der öffentlichen Kritik um TTIP & Co hat die konzernfreundliche Freihandelspolitik der EU-Kommission in den vergangenen Jahren einen starken Dämpfer erlitten. Viele Menschen waren auf die Straße gegangen oder hatten auch die selbstorganisierte Bürgerinitiative „Stop TTIP“ unterstützt, um sich gegen die aktuelle Ausrichtung der EU-Handelspolitik auszusprechen. Doch seit TTIP auf Eis liegt ist es etwas stiller geworden. Heißt das aber auch alles steht still?

Mitnichten! Die EU-Kommission verhandelt ohne Unterlass und unter Zeitdruck. Denn es ist klar, dass es nur eine Frage der Zeit ist, bis auffällt, dass sie auf noch mehr Liberalisierung weltweit setzen. Dabei spricht die Realität eine andere Sprache: Es ist Zeit für einen Wandel und hin zu einer gerechten Handelspolitik, die eben nicht nur wenige Gewinner und viele Verlierer zur Folge hat, sondern im Sinne aller Menschen und der Umwelt handelt. Dies ist nicht nur ein europäischer Trend. Überall auf der Welt wächst der Druck, über Alternativen zur neoliberal geprägten Globalisierung nicht nur zu reden, sondern sie umzusetzen.

Wie diese Alternativen aussehen könnten, beschreibt das Fazit der Analyse. Die finden das Papier hier: Handel-fuer-alle_2018. Und auf unserer Seite, die zahlreiche weitere Studien enthält.