Es gibt nicht nur CETA, das EU-Handelsabkommen mit Kanada. Sondern auch CEPA – das geplante Comprehensive Economic Partnership Agreement mit Indonesien. Und das hat es in sich – wie eine Faktensammlung von PowerShift zeigt.
Eigentlich hat sich die EU dazu verpflichtet, ihren Außenhandel den UN-Nachhaltigkeitszielen („Sustainable Development Goals“, kurz SDGs) unterzuordnen. Dies bedeutet, dass die Handelspolitik der EU zur Erreichung der SDGs beitragen muss – oder zumindest der Verwirklichung der SDGs nicht entgegenstehen darf. Diese SDGs enthalten unter anderem die Verpflichtung, „die Nachhaltigkeit in der Nutzung von Ressourcen zu verbessern, Leben in Würde zu ermöglichen und Armut zu bekämpfen“. Außerdem streben sie „den höchstmöglichen Standard an Gesundheitsversorgung“ und „die Schaffung hochqualitativer Jobs für junge Menschen“ an.
Tatsächlich aber verfolgt die EU eine Strategie, die diesen Verpflichtungen diametral entgegen arbeitet. Das zeigt sich auch an CEPA, das die EU seit Jahren – wie üblich hinter verschlossenen Türen – verhandelt. Wie wichtig das Abkommen ist, verdeutlichen ein paar Zahlen. Indonesien ist eines der wichtigsten Länder Südostasiens; sein Markt ist größer als der von Kanada. Gleichzeitig ist der EU-Raum der viertwichtigste Absatzmarkt indonesischer Produkte – darunter Palmöl. Rohstoffe machen knapp achtzig Prozent des indonesischen Bruttoinlandsprodukts aus.
Auf welchem Stand die CEPA-Verhandlungen sind, wie das Abkommen das enorme Nord-Süd-Gefälle in der globalen Wirtschaft zementiert und welche Folgen es für die Bevölkerung hat – all das steht im Factsheet_CEPA_Indonesien, das Organisation PowerSift zusammengestellt hat.