Bayernwahl 2018: Stellungnahmen der Parteien zu CETA

Im Vorfeld der bayerischen Landtagswahl hat das Bündnis Stopp TTIP Berchtesgadener Land/Traunstein die Parteien angeschrieben und ihnen die Frage gestellt: Seid Ihr für CETA? Oder dagegen? Die CSU antwortete klar und deutlich: Ja, wir sind für das EU-Kanada-Abkommen. Ebenso klar positionierten sich die Grünen (dagegen) und die Freien Wähler (ebenfalls dagegen). Und die SPD?

Hier kam die eigentliche Überraschung: Die bayerische SPD lehnt CETA eindeutig ab. „Im Falle einer Regierungsbeteiligung in Bayern wird sich die Bayern-SPD gegen ein zustimmendes Bundesratsvotum des Freistaats“ zu „CETA aussprechen und bei ihrem Nein bleiben“, heißt es in dem Schreiben der Partei an Franz Rieger vom BGL/Traunsteiner Bündnis.

Anbei die Stellungnahmen der Parteien im Einzelnen:

Antwort CSU

Antwort FW

Antwort Grüne

Antwort SPD