Hunderttausende sind in den vergangenen Jahren gegen TTIP und CETA auf die Straße gegangen. Über drei Millionen Menschen in der EU unterzeichneten die Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA. Sie forderten eine Handelspolitik für alle Bürger/innen statt einseitig nur für Konzerne und Investoren. Nach diesem Widerstand kann es kein „weiter so” geben. Die Kampagnenplattform Campact hat nach einem längeren Beratungsprozess folgende neun Forderung ausgearbeitet.
In der kanadischen Ausgabe der Zeitung Huffington Post erschien am 5. April ein kurzes Portrait von Paul Magnete, wallonischer Regionalpremier. Titel: „Meet The Man Standing Up To CETA“.
Von Sujata Dey, Trade Campaigner, Council of Canadians
Paul Magnette is not a household name in Canada, but he should be: he is best known for making Chrystia Freeland, our former Trade Minister, cry.
Die Strategie- und Aktionskonferenz des Bündnisses TTIPunfairHandelbar brachte neue Erkenntnisse und Aktionsideen. Hier Videos der Einführung und der Podien.
Am 24. und 25. März 2017 fand in Kassel die zweite Strategie- und Aktionskonferenz statt. Ein Wochenende lang diskutierten dort Experten aus ganz Deutschland über die nächsten Schritte beim Protest gegen TTIP und CETA. Mit einer klaren Ansage gingen die Aktivisten auf den Machtwechsel in den USA ein.
Eröffnung: Fairer Handel statt Trump
Professor Dr. Scherrer, Ökonom an der Universität Kassel, sprach in seinem Grußwort über die US-amerikanische Handelspolitik unter Präsident Donald Trump. In seinem Beitrag legt er eindringlich dar, warum es echte Alternativen braucht, um einen globalen fairen Handel jenseits von nationalistischen Eigeninteressen zu ermöglichen:
CETA und TTIP sind gar keine Handelsabkommen. Sondern Verträge, die kulturelle Unterschiede und Standards einebnen sollen. Aber wie könnte eine nachhaltige Handelspolitik aussehen? Das beschreibt Kurt Bayer in seinem höchst lesenswerten Beitrag.
Die Debatte um CETA und TTIP rückt die Globalisierung neuerlich ins Zentrum der Wirtschaftspolitik. Während Globalisierung allgemein viele positive Effekte aufweist, gibt es auch wesentliche Schattenseiten: Insbesondere setzt sie soziale und ökologische Standards unter Druck und verschlechtert die Einkommensverteilung. Als Folge steigen Zukunftsängste und der Zustrom zu PopulistInnen. Globalisierung muss daher auf globaler wie nationaler Ebene reguliert werden, damit sie zu einem Instrument der Verbesserung der Lebensumstände für möglichst viele Menschen wird bzw. die ausgewogene Erreichung sozialer, ökologischer und ökonomischer Ziele ermöglicht.
An diesem Wochenende – 24. und 25. März 2017 – fand in Kassel die zweite TTIPunfairHandelbar Strategie- und Aktionskonferenz statt. Die TeilnehmerInnen beschlossen folgende Abschlußerklärung:
Die Proteste gegen die Freihandelsabkommen werden weitergehen, sagt Jürgen Maier, Geschäftsführer des Forum Umwelt und Entwicklung. Das Interview erschien in der Tageszeitung taz.
Shinzo Abe und Jean-Claude Juncker in Brüssel
TTIP, CETA, TiSA, jetzt Jefta: Die Abkürzungen wechseln, doch die Freihandelselite wiederholt jedes Mal die gleichen Fehler. Als Grund führt sie ausgerechnet Trump an.
Kommentar von Petra Pinzler, Wochenzeitung Zeit
Demokratisch? Transparenz? Gerecht? Europas Handelspolitik muss nicht weiter in die Sackgasse führen. Ein Beitrag aus der Tageszeitung Neues Deutschland.
Von Ska Keller, Europaabgeordnete der Grünen
Das geplante Handelsabkommen EU-Japan ähnelt in vielerlei Hinsicht dem auf Eis gelegten TTIP: Konzernklagerecht, regulatorische Kooperation und Negativliste bei Dienstleistungen. Zu diesem Schluss kommt die Organisation attac.
Die EU und Japan sind bei ihren Verhandlungen über ein japanisch-europäisches Freihandelsabkommen (Jefta) schon weit gekommen. Es ist in vielerlei Hinsicht schlechter als CETA. Das zeigt ein Bericht der Tageszeitung taz: