Klimakiller Welthandel: Warum der Mercosur-Stop nur der Anfang sein darf

Über 100.000 Tonnen Käse importiert Österreich pro Jahr – und verkauft zugleich dieselbe Menge Käse ins Ausland. Auch wegen solcher Verrücktheiten verursacht der Welthandel insgesamt ein Viertel der globalen Treibhausgase. Wir brauchen eine völlig neue Handelspolitik, schreibt Attac-Campaignerin Iris Frey in einem Beitrag, der im Mosaik-Blog veröffentlicht wurde.

(mehr …)

Weiterlesen

Malmströms Vermächtnis

Cecilia Malmström blickt auf fünf bewegte Jahre an der Spitze der EU-Handelskommission zurück, geprägt vor allem durch zivilgesellschaftliche Proteste gegen Freihandelsabkommen. Malmström trieb die Fertigstellung zahlreicher Verträge voran und startete mit „Trade for all“ eine Initiative, die einen Wandel der Handelspolitik hin zu mehr Transparenz und zivilgesellschaftlicher Partizipation bewirken sollte. Zum Ende ihrer Amtszeit zieht die Organisation LobbyControl Bilanz.

(mehr …)

Weiterlesen

Mercosur: BäuerInnen blockieren größten Futtermittelhafen

 

„EU-Mercosur-Freihandelsabkommen stoppen. Gemeinsam mit der Gesellschaft Verantwortung übernehmen.“ Unter diesem Motto blockierten Bäuerinnen und Bauern der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) und des Bundesverbandes Deutscher Milchviehhalter (BDM) am Dienstag (17. September) mit ihren Treckern Deutschlands größten Importhafen für Futtermittel und Getreide in Brake an der Unterweser. Sie wurden unterstützt vom BUND-Niedersachsen und der Arbeitslosenhilfe Oldenburg (ALSO).

(mehr …)

Weiterlesen

Österreichs Parlament stoppt Mercosur-Abkommen

Hier eine Eilmeldung von attac Österreich:

Gute Nachrichten! Der EU-Unterausschuss im Parlament hat gestern (18. September) die Regierung zu einem Nein zum EU-Mercosur-Abkommen auf EU-Ebene verpflichtet. Mit Ausnahme der Partei NEOS stimmten alle Parteien dafür.

Da dem Abkommen alle EU-Regieurungen zustimmen müssen, ist EU-Mercosur damit gestoppt. Der Beschluss gilt auch für jede neue Regierung nach der Wahl und kann nur aufgehoben werden, wenn das Parlament einen neuen Beschluss fasst.

Für uns ist das ein großer Erfolg. Das Ergebnis ist die einzig logische Konsequenz aus der breiten Kritik von vielen NGOs, Kirche, Gewerkschaften und Parteien an diesem Klimakillerabkommen.

Dieser Stopp muss der erste Schritt sein, die konzerngetriebene EU-Handelspolitik grundsätzlich zu hinterfragen und neu auszurichten! Denn gegenwärtig verhandelt die EU mit rund 90 Ländern ähnlich problematische Abkommen. Egal ob Mercosur, CETA oder TTIP 2.0 – all diese Abkommen ignorieren die Klimakrise, verhindern gute Arbeitsbedingungen, schwächen die bäuerliche Landwirtschaft sowie kleine und mittelständische Unternehmen und stärken transnational agierende Konzerne.

Weiterlesen

Gemeinsam gegen CETA

Am vergangenen Samstag, 7. September, trafen sich in Mannheim rund zwanzig VertreterInnen zur dritten Versammlung lokaler Initiativen und Bündnisse und gründeten das Netzwerk Gerechter Welthandel Baden-Württemberg. Ein wesentlicher Punkt der Gespräche war die Vorbereitung von Protestaktionen beim Landesparteitag der Grünen in Sindelfingen.

Anwesend auf der Konferenz in den Räumen der IG Metall Mannheim waren das Mannheimer Bündnis für gerechten Welthandel, das Heidelberger Bündnis, das Karlsruher Bündnis, Greenteam Schwabenpower, attac Freiburg, attac Stuttgart, das Ortenauer Bündnis gegen CETA und natürlich wir aus Konstanz.

Weitere Informationen zum Thema CETA und Klimaschutz finden sich hier: https://www.ceta-im-bundesrat.de/CETA_contra_Klimaschutz

 

Weiterlesen