Wußten Sie, dass Peru der zweitgrößte Exporteur von Avocados weltweit ist – und zu den wichtigsten Lieferanten der EU gehört? Dass für den Anbau Wälder abgeholzt, Pestizide eingesetzt werden und jede Menge Wasser gebraucht wird? Und dass sich der Export von Avocados in die EU seit Abschluss eines EU-Abkommens mit den andinen Staaten Kolumbien, Ecuador und Peru vervierfacht hat? Diese Information und noch viele weitere stehen im neuen „Reiseführer“, den PowerShift, attac, das österreichische Netzwerk „Anders handeln“, die Naturfreunde, das Forum Umwelt und Entwicklung u.a. herausgegeben haben. (mehr …)

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Es gibt nichts zu beschönigen. Die diesjährige UN-Weltklimakonferenz COP26 hat die dringend nötige Kehrtwende nicht gebracht. Nach wie vor befinden wir uns auf einem Erderhitzungspfad, unter dem die Klimakrise schrittweise außer Kontrolle geraten wird. Was die Welt bekommen hat: eine letzte Sicherheitsleine, einige Hoffnung schaffende Signale und Trippelschritte in internationaler Solidarität. Das schreibt Oxfam Deutschland in seiner Analyse – und ruft zur Unterzeichnung einer Petition auf. (mehr …)

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Der von der großen Koalition aus CDU/CSU und SPD beschlossene Kohleausstieg 2038 kommt nicht nur mindestens acht Jahre zu spät, sondern kostet unnötige Steuer-Milliarden. Der Energiecharta-Vertrag setzte die Bundesregierung unter Druck: Ohne Entschädigungen plus über eine Milliarde Euro für einen Klageverzicht drohte die Gefahr einer Klage des Energiekonzerns LEAG vor privaten Schiedsgerichten. Gemeinsam mit neun Partnerorganisationen veröffentlichte das Münchner Umweltinstitut deshalb letzte Woche ein Briefing. Es bringt auf den Punkt, warum der deutsche Kohleausstieg teuer erkauft wurde – und warum wir dringend aus der Energiecharta aussteigen müssen, um eine totale Blockade der Energiewende zu verhindern.

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Achtung: Aufgrund der aktuellen Corona-Situation wurde das Projekt abgesagt und auf einen späteren Zeitpunkt verschoben!

Solidarisch und engagiert für eine bessere Welt.

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Es war ja zu befürchten: Seit langem schon trommelt die FDP für das gefährliche Handelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada. Die SPD wiederum ignoriert seit Sigmar Gabriels unseligen Zeiten die „roten Linien“, die sie einst bei CETA gezogen haben. Und die Grünen wollen zwar CETA in der vorliegenden Form nicht ratifizieren, haben aber ihren Widerstand aufgegeben. Trotzdem geben wir nicht auf. (mehr …)

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MERCOSUR, der gemeinsame Markt in Südamerika, ist in der Krise. Neuer Nationalismus und Neoliberalismus bedrohen die transnationale Kooperation. Und auch die EU muss umdenken, heißt es in der Zeitschrift „Vorwärts“. (mehr …)

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Alles zum Energiecharta-Vertrag findet ihr auf der neuen Website von PowerShift! Einfach auf das Bild klicken – oder diesen Link benutzen: https://energy-charter-dirty-secrets.org/de/

Themen u.a.:

– wie der Energiecharta-Vertrag dazu genutzt wird, Klimapolitik anzugreifen
– welche Investor*innen und Anwaltskanzleien von dem Vertrag Gebrauch machen
– welche Länder besonders häufig verklagt werden
– wie versucht wird, den Vertrag auf neue Ländern, insbesondere in Afrika und Asien, auszuweiten
– wieso die Modernierung des Vertrags zum Scheitern verurteilt ist und vieles mehr
– Beispiele für besonders skandalöse Konzerklagen
– Materialien und Links mit weiteren Informationen…

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Good news: Der Europäische Gerichtshof hat nach jahrelangen Streitigkeiten geurteilt, dass Schiedsverfahren auf Grundlage des Energiecharta-Vertrags nicht mit EU-Recht vereinbar sind. Für die fossile Industrie könnten das schlechte Nachrichten sein. Dazu hier ein Bericht von energiezukunft, dem Portal für Erneuerbare Energien und die bürgernahe Energiewende. (mehr …)

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Investoren zögern nicht mit einer Klage vor dem Schiedsgericht der Weltbankgruppe, schreibt die Frankfurter Allgemeine Zeitung in einem Bericht. Konflikte gäbe es vor allem im Energiesektor, also um Rohstoffe und bei der Stromerzeugung. (mehr …)

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